Impressum

 

 

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Maximiliane Nellessen,  Dorfstraße 17,  52146 Würselen

e-mail: bellamaxi@web.de

Nach § 6 desTeledienstegesetzes (TDG) gilt die Impressumspflicht für alle Anbieter, geschäftsmäßiger Teledienste und nach § 10 Abs. 1 des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) besteht die Impressumspflicht auch bei Mediendiensten im Internet.Diese Seite ist eine private Seite  und erfüllt keine  Definitionen aus TDG oder MDStV. Somit besteht hier keine Impressumspflicht, da private Webseiten ohne geschäftsmäßigen Bezug von der Pflicht zur Anbieterkennung ausgenommen sind.Geschäftsmäßigkeit ist das nachhaltige Angebot von Informations- und Kommunikationsdiensten mit und ohne Gewinnerzielungsabsicht. Bei privaten Gelegenheitsgeschäften soll jedoch (mangels Nachhaltigkeit) kein geschäftsmäßiges Handeln gegeben sein. Dies ergibt sich aus der Begründung zum Gesetzentwurf (Bundesrat Drucksache 136/01, Seite 34).Bei privaten Seiten besteht eine Geschäftsmäßigkeit nur dann, wenn sie einen Bezug zum Beruf des Betreibers aufweist. Dies ist hier nicht der Fall. Für Links zu kommerziellen Anbietern erhalte ich keine Vergütung oder Querfinanzierung.

Haftungsausschluss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten Seiten auf diesem Server und mache mir die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server sowie evtl. vorhandene Linklisten und Foren, die zur Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden. Ich erkläre, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der  verlinkten Seiten  zu haben

 

 


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